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So wehrt man sich

Hunderte von Initiativen wehren sich gegen den Bau immer neuer Handymasten. Oft kämpfen beeinträchtigte Menschen auch gegen bestehende Sendeanlagen. Manchmal mit Erfolg.

Ende August knallten in dem Rhön-Ort Schwarzbach die Sektkorken. Der Mobilfunkbetreiber O2 montierte seinen Sendemast ab. Drei Jahre zuvor hatte O2 die Anlage auf dem Dach einer Schreinerei in Betrieb genommen. Die Initiative „Bürgerwelle Schwarzbach“ mobilisierte die Einwohner gegen den Mast – letztlich mit Erfolg.

Schließlich kündigte der Gebäudebesitzer den Vertrag mit O2. Der Mobilfunkbetreiber pochte zuerst auf die 20-jährige Laufzeit des Vertrages, strich aber dann in einem außergerichtlichen Vergleich die Segel. Solche Erfolge gegen bestehende Sendemasten sind selten. Öfter gelingt es engagierten Bürgern, im Vorfeld problematische Standorte zu verhindern und die Masten von den sensibelsten Wohnbereichen fernzuhalten. Gemeinden können ihre Bauleitplanung dazu nutzen, Standorte für Sendemasten außerhalb des Ortes auszuweisen.

Öffentlicher Druck notwendig

Ansonsten haben die Kommunalpolitiker, je nach Bundesland unterschiedlich, wenig Einfluss auf die Planungen der Mobilfunkbetreiber. Damit sie ihren geringen Einfluss nutzen, ist fast immer öffentlicher Druck notwendig. Medienwirksam informieren, Veranstaltungen organisieren, Unterschriften sammeln. So sieht das Programm einer Bürgerinitiative aus, das bei Bekanntwerden von Plänen bezüglich des Aufstellens von Sendemasten, meist innerhalb weniger Wochen aus dem Boden gestampft werden muss.

Gesundheit zählt nicht

Damit nicht jede Gruppe das Rad neu erfinden muss, haben sich die Initiativen zu Dachverbänden zusammengeschlossen, die Neulingen mit Informationen, Referenten und Material zur Seite stehen (siehe Adressen Seite 36). Für jeden Sendemast braucht es jemanden, der das Gebäude oder den Platz für den Mast an den Mobilfunkbetreiber vermietet. Gerade in kleinen Ortschaften gelingt es gelegentlich, solche Verträge zu verhindern oder einen Vermieter – mit friedlichen Argumenten – zur Rücknahme seiner vielleicht schon gefassten Pläne zu bewegen.

Wenig Chancen bei den Richtern haben gesundheitliche Aspekte. Die Richter argumentieren fast alle, dass die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten und die Gesundheit dadurch ausreichend geschützt würde.

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